Gespräche auf Landesebene fördern, um gegenseitiges Vertrauen zu stärken, und aktuelle Problemlagen sowie gesellschaftliche Entwicklungen zu besprechen – unter diesem Motto stand der Austausch zwischen den amerikanischen und deutschen Parlamentarier:innen im Rahmen der Partnerschaft der Parlamente (PdP) und National Conference of State Legislatures (NCSL). Die US-Amerikaner sind mit einer zehnköpfigen Delegation zum Zwecke des Informations- und Erfahrungsaustauschs zu Gast in der Hansestadt. Dabei ging es um die transatlantische Zusammenarbeit, den Schutz von demokratischen Werten und Rechtsstaatlichkeit in Zeiten von Populismus und Desinformation sowie Best Practices in der Debattenkultur.
„Es ist wichtig, die deutsch-amerikanische Freundschaft zu pflegen und unsere transatlantischen Beziehungen weiter auszubauen und zu stärken – um gemeinsam die Rechtsstaatlichkeit, den Frieden, die Sicherheit und unsere Freiheit zu schützen. Wir Demokrat:innen müssen zusammenhalten!”, sagte die Präsidentin in ihrer Begrüßungsrede.
Anschließend trugen sich die Besucher:innen in das Gästebuch der Bürgerschaft ein. Neben der Präsidentin waren auch die Abgeordneten Lena Otto, Sören Schumacher und Danial Ilkhanipour (alle SPD-Fraktion) sowie Prof. Dr. Michael Becken und David Erkalp (beide CDU-Fraktion), Alske Freter und Jennifer Jasberg (beide GRÜNE-Fraktion) und Peggy Heitmann (AfD-Fraktion) anwesend, die mit den US-Politiker:innen ins Gespräch kamen.
Das weitere Programm der US-Amerikaner:innen beinhaltet neben einer Barkassenfahrt auf der Elbe auch einen Besuch der Elbphilharmonie und des DESY.
Im Rahmen ihrer einwöchigen Delegationsreise besuchen die US-Politiker:innen neben Hamburg auch Bremen und Berlin sowie die Parlamente in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen.
Hintergrund
Der Verein Partnerschaft der Parlamente (PdP) e.V. wurde 1983 von Abgeordneten westdeutscher Landtage gegründet. Die nicht-staatliche, gemeinnützige Organisation fördert die Kontakte zwischen den deutschsprachigen Länderparlamenten (DACH) und den US-amerikanischen State Legislatures sowie den kanadischen Provinzparlamenten.
Die National Conference of State Legislatures (NCSL), 1975 gegründet, ist eine überparteiliche Vereinigung amtierender Abgeordneter der Parlamente der US-Bundesstaaten, Territorien und Commonwealths. Sie stärkt die Effektivität, Unabhängigkeit und Integrität der Parlamente und fördert die Zusammenarbeit zwischen Bundesstaaten und mit internationalen Partner:innen.