Gemeinsam mit der Hamburger Delegation konnte ich am Bundesparteitag im City Cube in Berlin teilnehmen. Eigentlich war der Parteitag für den Dezember terminiert, auf Grund des dringend notwendigen Erneuerungsprozesses nach der bitteren Wahlniederlage bei der Bundestagswahl wurde er jedoch vorverlegt. Saskia Esken wurde nach sechs Jahren als Parteivorsitzende verabschiedet. Der ehemalige Bundreskanzler Olaf Scholz und sein Kabinett wurden gebührend verabschiedet. Bärbel Bas und Lars Klingbeil bilden nun die neue Parteispitze und Tim Klüssendorf wurde zum neuen Generalsekretär gewählt. Mit einem beschlossenen Leitantrag wurde der Weg geebnet für ein neues Grundsatzprogramm und eine neue Kommunikationsstrategie.
Neben verschiedenen kontroversen Debatten, u.a. zur Wiedereinführung der Wehrpflicht, wurde ein Antrag beschlossen, dass wir nun gemeinsam ein AfD-Verbotsverfahren anschieben wollen.
Besonders emotional empfand ich die Solidaritätsbekundung für die Demokratiebewegung in der Türkei während des Parteitages. Der Vorsitzende unserer Schwesterpartei CHP Özgür Özel war vor Ort und hat über die unrechtmäßige Festnahme des türkischen Oppositionspolitikers und Istanbuler Bürgermeister Ekrem İmamoğlu im März berichtet. Durch Schilder und Gesang haben wir ein starkes Signal an Präsident Erdoğan gesendet, dass wir an der Seite der Demonstrierenden stehen.
